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Anmelde- und Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie EUIPO – AUSGEBUCHT – WARTELISTE MÖGLICH

Seminar-ID 97_191106-S-MA
Gebühr pro Person  290,00 € zzgl. 19% USt.
Ort: Stephanstraße 25, 70173 Stuttgart
Datum: 6. November 2019
Uhrzeit: 09:00 - 17:00 Uhr
Dozent(en):
Krüger Torsten, Rechtsanwalt, Patent- und Rechtsanwälte Gleiss & Große, Stuttgart
ESF-gefördert: ja
Ansprechpartner quach

Seminarbeschreibung

Fachseminar für qualifizierte Mitarbeiter/innen im Bereich Marken und Designrecht

In der anwaltlichen Praxis gewinnen immer mehr Marken- und Designangelegenheiten an Bedeutung. Häufig wird der Rechtsanwalt beauftragt, eine Marke oder ein Design anzumelden und hierfür Recherchearbeiten durchzuführen. In dem Seminar sollen zum einen die verschiedenen Verfahrensabläufe dargestellt und zum anderen die notwendigen Grundlagen zur praktischen Durchführung des Anmelde-, Widerspruchs- und Löschungsverfahrens dergestalt vermittelt werden, dass eine Anmeldung richtig erstellt werden kann und die Verfahrensabläufe durchschaut werden.  Ebenfalls werden die Fristen sowie Kosten der Verfahren erläutert.

Schwerpunkt des Seminars ist das nationale und internationale Markenrecht.

Seminarinhalt im Einzelnen:

  • Kurze Einführung in das Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes (Schutzrechtsarten, gesetzliche Grundlagen, Ämter)
  • Durchführung von Markenidentitäts- und -ähnlichkeitsrecherchen in Deutschland und Europa
  • Voraussetzungen für die Anmeldung einer Marke beim DPMA (Inhaberschaft, Ausarbeitung eines Warenverzeichnisses, Markenarten)
  • Anmeldeverfahren beim DPMA (Einreichung der Anmeldung, Beanstandung und Erwiderung, Teilung, Zurückweisung einer Marke, Erinnerung und Beschwerde)
  • Besonderheiten des Unionsverfahrens vor dem EUIPO (Nutzen und Funktion einer Unionsmarke; Sprachenregelung, Seniorität, Umwandlung, Rechtsmittel gegen Zurückweisung)
  • Einführung in die internationale Registrierung einer Marke nach dem Madrid-System
  • Angriffe Dritter gegen die eingetragene Marke (Widerspruch, Löschungsanträge wegen Verfalls und Nichtigkeit; Besonderheiten dieser Verfahren vor dem EUIPO)
  • Lebenszyklus einer Marke (Benutzungszwang, Schutzdauer, Verlängerung)
  • Besonderheiten des geschmacksmusterrechtlichen Verfahrens vor dem DPMA und EUIPO (Gemeinschaftsgeschmacksmuster)

Die Teilnehmer erhalten ein umfangreiches Skript mit verschiedenen Mustern.

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