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Anmelde- und Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie HABM

Seminar-ID 28_190702-S-MA
Gebühr pro Person  290,00 € zzgl. 19% USt.
Ort: Stephanstraße 25, 70173 Stuttgart
Datum: 2. Juli 2019
Uhrzeit: 09:00 - 17:00 Uhr
Dozent(en):
Krüger Torsten, Rechtsanwalt, Patent- und Rechtsanwälte Gleiss & Große, Stuttgart
ESF-gefördert: Ja
Ansprechpartner quach

Seminarbeschreibung

In der anwaltlichen Praxis gewinnen immer mehr Marken- und Geschmacksmustersachen an Bedeutung. Häufig wird der Rechtsanwalt beauftragt, eine Marke oder ein Design anzumelden und hierfür Recherchearbeiten durchzuführen. In dem Seminar sollen zum einen die verschiedenen Verfahrensabläufe dargestellt und zum anderen die notwendigen Grundlagen zur praktischen Durchführung des Anmelde-, Widerspruchs- und Löschungsverfahrens dergestalt vermittelt werden, dass eine Anmeldung richtig erstellt werden kann und die Verfahrensabläufe durchschaut werden.  Ebenfalls werden die Fristen sowie Kosten der Verfahren erläutert.

Schwerpunkt des Seminars ist das nationale und internationale Markenrecht.

Seminarinhalt im Einzelnen:

  • Kurze Einführung in das Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes (Schutzrechtsarten, gesetzliche Grundlagen, Ämter)
  • Durchführung von Markenidentitäts- und -ähnlichkeitsrecherchen in Deutschland und Europa
  • Voraussetzungen für die Anmeldung einer Marke beim DPMA (Inhaberschaft, Ausarbeitung eines Warenverzeichnisses, Markenarten)
  • Anmeldeverfahren beim DPMA (Einreichung der Anmeldung, Beanstandung und Erwiderung, Teilung, Zurückweisung einer Marke, Erinnerung und Beschwerde)
  • Besonderheiten des Gemeinschaftsmarkenverfahrens vor dem HABM (Nutzen und Funktion einer Gemeinschaftsmarke; Sprachenregelung, Seniorität, Umwandlung, Rechtsmittel gegen Zurückweisung)
  • Einführung in die internationale Registrierung einer Marke nach dem Madrid-System
  • Angriffe Dritter gegen die eingetragene Marke (Widerspruch, Löschungsanträge wegen Verfalls und Nichtigkeit; Besonderheiten dieser Verfahren vor dem HABM)
  • Lebenszyklus einer Marke (Benutzungszwang, Schutzdauer, Verlängerung)
  • Besonderheiten des geschmacksmusterrechtlichen Verfahrens vor dem DPMA und HABM (Gemeinschaftsgeschmacksmuster)

Die Teilnehmer erhalten ein umfangreiches Skript mit verschiedenen Mustern.

 

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