Seminarbeschreibung

In der anwaltlichen Praxis gewinnen immer mehr Marken- und Designsachen an Bedeutung. Häufig wird der Rechtsanwalt beauftragt, eine Marke oder ein Design anzumelden und hierfür Recherchearbeiten durchzuführen. In dem Seminar sollen zum einen die verschiedenen Verfahrensabläufe dargestellt und zum anderen die notwendigen Grundlagen zur praktischen Durchführung des Anmelde-, Widerspruchs- und Löschungsverfahrens dergestalt vermittelt werden, dass eine Anmeldung richtig erstellt werden kann und die Verfahrensabläufe durchschaut werden.  Ebenfalls werden die Fristen sowie Kosten der Verfahren erläutert.

Schwerpunkt des Seminars ist das nationale und internationale Markenrecht. Die Regelungen des neuen Unionsmarkenrechts finden Berücksichtigung.

Seminarinhalt im Einzelnen:

• Kurze Einführung in das Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes (Schutzrechtsarten, gesetzliche Grundlagen, Ämter)
• Durchführung von Markenidentitäts- und -ähnlichkeitsrecherchen in Deutschland und Europa
• Voraussetzungen für die Anmeldung einer Marke beim DPMA (Inhaberschaft, Ausarbeitung eines Warenverzeichnisses, Markenarten)
• Anmeldeverfahren beim DPMA (Einreichung der Anmeldung, Beanstandung und Erwiderung, Teilung, Zurückweisung einer Marke, Erinnerung und Beschwerde)
• Besonderheiten des Unionsmarkenverfahrens vor dem EUIPO (Nutzen und Funktion einer Unionsmarke; Sprachenregelung, Seniorität, Umwandlung, Rechtsmittel gegen Zurückweisung)
• Einführung in die internationale Registrierung einer Marke nach dem Madrid-System
• Angriffe Dritter gegen die eingetragene Marke (Widerspruch, Löschungsanträge wegen Verfalls und Nichtigkeit; Besonderheiten dieser Verfahren vor dem EUIPO)
• Lebenszyklus einer Marke (Benutzungszwang, Schutzdauer, Verlängerung)
• Besonderheiten des designrechtlichen Verfahrens vor dem DPMA und EUIPO (Unionsmuster)

Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaft „Gewerblicher Rechtsschutz“ oder oder „Urheber- und Medienrecht“ oder “Internationales Wirtschaftsrecht” (7,5 Zeitstunden)